Ein wenig Hoffnung muss sein. Diese Hoffnung verkörpert sich in der Senatorin aus Kalifornien, Frau Feinstein. Sie war die treibende Kraft hinter dem widerlichsten Bericht, den man im amerikanischen Kongress in die Höhe halten konnte. Das, was in diesem Bericht veröffentlicht worden ist und was sich jeder noch hinzudenken kann, muss Folgen haben. Es reicht bei der stets weichspülenden Mainstream-Presse nicht aus, auf Zeit und damit Gewöhnung zu spielen. Die Vereinigten Staaten werden nicht daran gemessen, wer in diesem Bericht welche Schwärzungen vorgenommen hat, um das Schlimmste zu vertuschen.
Die Vereinigten Staaten werden daran zu messen sein, ob Sie diejenigen vor ein ordentliches Gericht stellen, die diese Menschheitsverbrechen ausgeführt haben und ob sie ehemalige Präsidenten und Minister einer Regierung Bush Bekanntschaft mit dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag schließen lassen. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Vereinigten Staaten die Gründungsakte für Den Haag unterschrieben haben oder nicht. Jedenfalls hatte Bill Clinton schon seine Unterschrift darunter gesetzt. Heute kann man nur erahnen, warum George W. Bush diese Unterschrift zurückgezogen hatte. Heißt das etwa für den Rest der Welt, dass wir uns auf Dauer auf Vereinigte Staaten einzustellen haben, die die Welt nur deshalb mit Krieg, Terror und Mord überziehen um sich Den Haag nicht stellen zu müssen?
Dabei kann sich die Frau Senatorin sicher sein, wie es in Washington weitergehen wird. Mit diesem Bericht ist das Tischtuch in Washington zwischen den kriegstreibenden Mächten völlig zerschnitten. In dem Maße, wie in der Präsidentschaft Obama sein Amtsvorgänger an einen Pranger von historischer Dimension gestellt wird, kommt die nächste Abrechnung so sicher wie das Amen in der Kirche. Die Drohnenmorde, die der jetzige Präsident in weiten Teilen der Welt zu verantworten hat und die jedem bisher bekannten rechtlichen Standard Hohn sprechen, schreien nach einer Kongreß-Aufarbeitung á la Senatorin Feinstein. Bei der Kongreß-Mehrheit, die seit den letzten Wahlen das Haus in beiden Kammern dominiert, dürfte man nicht länger warten müssen. Nachdem man in den Vereinigten Staaten über die Lehmann-brothers Pleite weite Teile der globalen Finanzwirtschaft zu einem „Todesstern“ hat verkommen lassen, droht der „politische Bürgerkrieg“ von Ausmaßen, wie die Welt ihn noch nicht hat erleiden müssen. Es geht nicht darum, den Opfern gerecht zu werden und die Täter einer gerechten Strafe zuzuführen oder die verblichene Staatsführung endlich vor einem angemessenen Gericht zur Verantwortung zu ziehen. Es geht um die Macht in der Festung, koste, was es wolle.
Und wir? Wo war die Ankündigung durch die Frau Bundeskanzlerin auf dem CDU-Bundesparteitag vor wenigen Tagen in Köln, in Anbetracht der zu diesem Zeitpunkt schon bekannt gewordenen und erschütternden Berichtsbestandteile aus Washington, ein sofortiges Zusammentreffen der Staats-und Regierungschefs der NATO-Staaten zu fordern? Ihr ist doch wie allen anderen bekannt, dass diese in dem Bericht dokumentierten Menschheitsverbrechen ohne das NATO-Gefüge nicht möglich gewesen wären. Man braucht dabei überhaupt nicht auf einen NATO Generalsekretär aus Norwegen zu warten, der in diesen Tagen wie vom Erdboden verschwunden ist. Die Dreh-und Angelscheibe dieses Mord-Netzwerkes heißt doch Ramstein und diese Air Base liegt in Deutschland. In Polen, das sich in gewohnter Weise derzeit dabei überschlägt, wenn es gegen den Erbfeind geht, wird schon wieder die Parole ausgegeben, dass einen dieser Washingtoner Bericht nicht zu kümmern braucht. Wir brauchen allerdings auf niemanden mit dem Finger zu zeigen, auch wenn einem einschlägige Typen aus der Vergangenheit, u. a. mit dem Namen Quisling“ einfallen. Die deutsche Bundesregierung scheint die Parole ausgegeben zu haben, nach der „Geschäft wie gewöhnlich“ angesagt sein. Sie merkt nicht, dass es mit der Wertegemeinschaft wohl endgültig vorbei ist, wenn sie diese Vorgänge nicht umgehend zum Thema auf höchster Ebene macht und die Gelegenheit gleich für ein höchst überfälliges „Großreinemachen in der Allianz“ nutzt. Hier zeigt sich, wie verhängnisvoll es gewesen ist, die NATO über den von den Parlamenten beschlossenen NATO-Vertrag hinaus mit der Durchsetzung amerikanischer Politik auf dem Globus zu betrauen.
In diesen Tagen wird in einem letzten Aufbäumen demokratischer Tugenden in den Vereinigten Staaten wegen einer Reihe von Tötungsdelikten mit dem Slogan demonstriert: „We cant breathe“. Ja, so ist es. Die NATO hat uns einmal den Frieden bewahrt, heute bringt sie uns den Krieg. Nicht nur uns, sondern in einem Blutgürtel von der Ukraine bis Afghanistan und zwar in der einen oder anderen Weise. Unsere Pressefreiheit steht lediglich noch auf Papier. Die Bürger haben das Gefühl, dass die eigene Regierung in höchstem Maße hilflos ist, ob es sich um Kriege oder Flüchtlingsströme handelt. Nach Presseberichten muss in Großbritannien schon in einer bedeutenden Zahl von Gemeinden auf die Verwendung des Wortes „Weihnachten“ verzichtet werden, weil es denen, die auf die Insel drängen, missfallen könnte. Viele Menschen haben den begründeten Eindruck, dass es unsere Form des Lebens ist, die beseitigt werden soll über die Prozesse, auf die die Regierung scheinbar überhaupt keinen Einfluss hat. Man verteufelt dann lieber diejenigen, die sich eine handlungsfähige Regierung in einem freien Land wünschen. Es wird stickig im Land und die Regierung begreift es nicht.
Kommentare
Hallo Herr Wimmer, ich teile ihre Ansicht in allen Punkten. Aber von Mutti dergleichen zu verlangen halte ich für reichlich naiv. Die Fürsten der Finsternis werden das nicht zulassen.
eines muss man festhalten. Diese unsere Regierung hat nur eine geschichtliche Chance. Sie muss sich von diesen Verbrechner distanzieren und dagegen vorgehen. Andererseits, ich bin kein Jurist, kann es für uns ebenfalls nur eine Konsequenz geben. Fr. Merkel stellvertretend für die gesamte Regierung zu verklagen. Denn sie leisten eindeutig Beihilfe, zumindest werden Straftaten und Verbrechen gegen die Menschenrechte sekundiert.
Sie sind doch ein Kenner dieser politischer Gepflogenheiten. Wo und wie kann man gegen die Regierung klagen? Wer kann bzw. kann das bspw. das BVG verhindern, oder nicht zulassen.
Es reicht ... wir haben es spätestens jetzt gewusst!
Und die Innenstädte sind auch voll, aber leider nur um Weihnachtsgeschenke zu kaufen.
http://www.gegenfrage.com/malaysisches-gericht-verurteilt-bush-zum-kriegsverbrecher/
http://exopolitics.blogs.com/breaking_news/2011/11/bush-blair-found-guilty-of-war-crimes-in-malaysia-tribunal-judgment-of-the-court-pdf.html
http://www.aljazeera.com/indepth/opinion/2011/11/20111128105712109215.html
http://www.sott.net/article/238063-Bush-Blair-Found-Guilty-of-War-Crimes-by-Tribunal
-----------
Und was die Frau Feinstein da für ein Theater abgezogen hat, da kann ich ich nur sagen: lassen Sie sich keinen Sand in die Augen streuen. Diese Frau ist das Feigenblatt des brutalen Folter und Polzeistaat USA. Auf Radio Utopie kann man dazu sehr interessante Bereichte lesen!!!
Und wer am 13.12.2014 sich in Berlin aufhält der sollte , wenn er mit "unserem" Bundesaugust nicht einverstanden ist, und keinen Bock auf Krieg und Hetze hat, sich der dortigen Demo anschliessen!
Herr Gauk bekommt Besuch vom Volk!!
https://www.youtube.com/watch?v=FnA7xEE32y8
Das war nur möglich mit der Verwaltungsleiterin in der BRD, Frau Merkel.
Jede Sanktion gegen Russland schadet Europa und Russland ! Frau Merkel hat das was ihre Vorgänger im Amt Brandt, Schmidt, Kohl und Schröder aufgebaut haben mit Starrsinn und Loyalität zu den USA auf einen Schlag zerschmettert ! Sie erhöht die Kriegsgefahr !
Den "KALTEN Krieg" haben wir schon ! Wer kann das noch verantworten ?
Mit dieser Vorgehensweise des Westens stärken wir Herrn Putin in Russland und den Zusammenhalt der russischen Bevölkerung mit dem Präsidenten !
Die USA ? Mit dieser Vorzeigedemokratie ? Wo bleibt der Aufschrei der Europäischen Union in Brüssel, Straßburg und Berlin ? Wir vergessen eines : Russland ist Atommacht ! Schlafwandlerisch sind vor 100 Jahren die Nationen in den 1. Weltkrieg gestolpert. Stolpern wir wieder schlafend in eine Situation die vermeidbar wäre und in einer Katastrophe enden könnte ?
Ich wünschte mir in dieser Situation Herrn G.Schröder als Kanzler zurück ! Dieser Kanzler hat damals "no" zum Krieg mit dem Irak gesagt ! Ich habe nie SPD gewählt und war bis 2008, mehr als 20 Jahre, CSU Mitglied. 2013 wurde ich Mitglied in der AfD, Alternative für Deutschland !
D.Stahl
Wo sind große teile der Gewaltenteilung?
Wo wird vor großen Ereignissen das Volk um Zustimmung gebeten?
Es herrscht großteils eine 2 Parteiendiktatur, die gegenseitig um die Macht raufen wie Köter um einen Knochen, gelenkt durch große Player aus Wirtschafts und Finanzwesen.
Warum erklärt der "Präsident" immer wieder Angriffskriege?
Warum sind große Teile der Presse in wichtigen politischen und wirtschaftlichen Dingen gleichgeschaltet?
Warum werden Folter und Drohnenmord einfach akzeptiert.
Warum wir Massenüberwachung und ein überwältigender Geheimdienstapparat hingenommen.
Warum erhebt sich keiner gegen die vielen Militärbasen in anderen Ländern, und den überwältigenden Miitärapparat, der in Amerika der größte der Welt ist. Der ständig Waffen produzieren und verkaufen muss, um die Wirtschaft dort am Leben zu erhalten und wenige immer reicher werden lässt?
Angriffskriege, Drohnenmord, Medienpropaganda, Käuflichkeit von Politikern, Millitärübermacht, all das ist keine Demokratie, das findet man in vielen Diktaturen wieder!
Ich hätte gerne eine wirkliche Demokratie für alle Menschen, nicht dieses schlecht verkleidete Machtgebilde was sich über die Jahre immer mehr ins negative entwickelte.
Das Vorbild des Land of the Free existiert nicht mehr.
ich halte die Aufregung über das Foltern der Amerikaner bei uns für heuchlerisch und verlogen. Guantanomo ist doch lange bekannt. Wo war die deutsche Regierung, Gefangene aus Guantamo aufzunehmen?
Ist Abu Graib vergessen? Ach, auch in unserer Wertegemeinschaft, sprich EU, soll es Länder geben, die den Folterschergen geheime Lager angeboten und zur Verfügung gestellt haben.
Von einem Heloten, sprich Deutschland, ein ethisches Großreinemachen zu erwarten, sehr geehrter Herr Wimmer, halte ich für schlicht weltfremd.
Freundliche Grüße
HeinPütt
Wir haben eine vernünftige Wahl. Raus aus der NATO. Neutral werden. Am besten die Österreicher auch noch, dann hat Europa einen schönen Puffer zusammen mit der Schweiz.
In diesem Zuge sollen die Amis ihre Atomwaffen nehmen, ihr Kriegsgerät und damit über den Atlantik nach Hause gehen. Die Basen werden geschlossen, neue NSA Zentralen abgerissen und dann will ich mal die Europäer sehen wie sie mit den Amis klar kommen. Gar nicht! Der Franzose wird der erste sein, der die NATO auch wieder verlässt und nur so kommen wir meiner Ansicht nach langsam zum Frieden. In dem wir anfangen.
Nur nicht mit Merkel. Die hat keine Vision für Deutschland oder Europa.
Das US-Regime inkl. der sog. westl. Wertegemeinschaft, wie es leibt und lebt! Eine grenzenlose Doppelmoral und Heuchelei. Von der Israel-Lobby gesponserte Senator Graham: "We have a lot going for us that our enemy doesn’t. We’re actually good people, and they’re bastards,” Graham told Fox News on Tuesday. He added that it would be “pretty absurd” to limit the program and urged that “some latitude” be allowed in questioning detainees."
http://www.presstv.ir/detail/2014/12/10/389642/sen-graham-us-enemies-are-bastards/
Paul C. Roberts Senf dazu: "Ein Ziel des Folterprogramms war, sich selbst belastende „Terroristen“ zu produzieren, um den Schwindel des „Kriegs gegen den Terror“ zu rechtfertigen und aufzufetten. Der „Krieg gegen den Terror“ bildete den öffentlichen Deckmantel für geheime Vorhaben, die das amerikanische Volk abgelehnt hätte.
Das ist verstörend genug. Noch verstörender ist, dass das Folterprogramm zeigt, dass niemand in den Regierungen der Vereinigten Staaten von Amerika und Europas, der davon wusste und daran teilnahm, auch nur über einen Funken Menschlichkeit, Integrität, Mitleid und Moral verfügt. Das sind bösartige Menschen, und diejenigen, die die Folter durchgeführt haben, haben sich an den Schmerzen und Leiden erfreut, die sie anderen zugefügt haben.
Das einzige Exzeptionelle an den Vereinigten Staaten von Amerika ist das Ausmaß des Bösen, das in Washington,D.C. residiert."
http://antikrieg.com/aktuell/2014_12_12_dasfolterprogramm.htm
@stahld
"Schlafwandlerisch sind vor 100 Jahren die Nationen in den 1. Weltkrieg gestolpert."
Niemand ist in den 1. WK reingestolpert. Clark´s Buch spricht die vorhergehenden Geheimverträge gegen D. an. Man ließ ihn im TV dazu aber nicht zu Wort kommen. So ein Chefredakteur oder wer das war überschüttete ihn statt dessen mit Lob und wunderte sich, was man dem Buch für tolle Neuigkeiten entnehmen könne (Geheimverträge). Natürlich ist das bloß ein alter Hut. Aber die spielen das heuchlerisch hoch – und damit in den Hintergrund, dass es für die Verschwörung natürlich Gründe gab. Einer der Hauptgründe lautete, eingedampft, “Made in Germany”, sprich “kauft nicht von Deutschen”. Das war ein Grund. GB und FRA waren wirtschaftlich fertig. Dementsprechend überlegte man z. B. in GB im 19. Jht. die Alternativen: Mehr arbeiten oder Krieg führen. Mancher kam wortwörtlich zum Ergebnis: Ein Krieg wäre billiger. Dessen Ziele wurden in Versailles erreicht und festgeschrieben.
Beginn der Einkreisungspolitik: Der Geheimvertrag von 1897
"Man muss staunen. Ein direkter Aufteilungsvertrag gegen Spanien, Deutschland usw. wird von Galliern und Angelsachsen im tiefsten Frieden bis in die Details geregelt, abgeschlossen, ohne jede Gewissensbisse, zum Zwecke Deutschland-Österreich zu zertrümmern und ihre Konkurrenz vom Weltmarkt auszuschließen! 17 Jahre vor Beginn des Weltkrieges ist dieser Vertrag von den Gallo-Angelsachsen geschlossen und sein Ziel systematisch durch diese Zeitperiode hindurch vorbereitet worden!
Nun begreift man auch die Leichtigkeit, mit der König Eduard VII seine Einkreisungspolitik betreiben konnte; die Hauptakteure waren schon lange einig und bereit. Als er den Pakt „Entente cordiale“ taufte, war diese Erscheinung für die Welt, zumal die deutsche, ein unangenehmes Novum, für drüben war es nur die offizielle Anerkennung der dort längst bekannten Tatsachen. Angesichts dieses Agreements versteht man nun auch den Widerstand Englands im Jahre 1897 gegen ein Abkommen mit Deutschland über Kohlenstationen [für die Überseehandelsflotte] und den Ärger darüber, daß es Deutschland mit russischem Einverständnis gelungen war, festen Fuß in China zu fassen, über dessen Ausnutzung ohne Deutschlands Mitwirkung man sich eben zu dritt geeinigt hatte (62)." Wilhelm II: Ereignisse und Gestalten 1878-1918 („The Problem of Japan“, 1918)
Dass lange zuvor engl.-französische Militärs schon gemeinsam planten, kommt hinzu. Ebenfalls, dass parallel Frankreich schon lange an der Annäherung an Russland arbeitete, die bis hin zur krassen Deutschfeindlichkeit bis 1914 führte (bloß den Zaren ausgenommen). Weil sich weder Frankreich noch die sog. Entente Cordiale selbst die Finger schmutzig bzw. blutig machen wollten. Das sollte die “russische Dampfwalze” erledigen.
"Was tatsächlich erschreckte, was den Abgrund öffnete, und die grosse Wendung der englischen Politik vorbereitete das war die steigende politische und wirtschaftliche Macht Deutschlands und das Wachsen seines Seehandels, die gefährliche Konkurrenz. Man machte in England auch gar kein Hehl daraus; Lord Rosebery sagte ganz offen, «nicht nur die Transvaalfrage, nein, vor allem die wirtschaftliche Gefahr, die von Deutschland drohe, habe das gute Verhältnis zwischen beiden Ländern gestört». Und im September 1897 erschien in der Saturday-Review jener berühmte Artikel, in dem es wörtlich hiess : «Wenn Deutschland morgen aus der Welt gestrichen würde, so gäbe es übermorgen keinen Engländer, der nicht umso reicher wäre. Völker haben jahrelang um eine Stadt, um ein Erbfolgerecht gekämpft: sollten sie nicht um einen jährlichen Handel von fünf Milliarden Mark Krieg führen?» Es war dieser Artikel, der mit den Worten «Germaniam esse delendam» (Deutschland muss zerstört werden) schloss."
http://gutenberg.spiegel.de/buch/anklagen-gegen-deutschland-7605/4
Vgl. „Wir sind 1939 nicht in den Krieg eingetreten, um Deutschland vor Hitler oder die Juden vor Auschwitz zu retten. Wie 1914 sind wir für den nicht weniger edlen Grund in den Krieg eingetreten, dass wir die deutsche Vormachtstellung in Europa nicht akzeptieren können.“ -Sunday Correspondence, London, 17. September 1989
Vgl. „Wenn Deutschland in den nächsten 50 Jahren wieder Handel zu treiben beginnt, ist dieser Krieg umsonst geführt worden“ -London Times, 1919
Vgl. “Tatsächlich treibt dieser Gedanke alle auf die Barrikaden, denn letztlich wurden zwei Weltkriege geführt, um eben das, eine dominierende Rolle Deutschlands zu verhindern.” -Henry Kissinger, “Welt am Sonntag”, 13.11.1994
Freunde und Befreier, bis heute ( Gysi - https://www.youtube.com/watch?v=Sm334ra-fy0 ). Nur die Mittel ändern sich…
Dummerweise ist nun ein Flugzeug spurlos verschwunden , ein anderes ueber der Ukraine abgeschossen worden. Malayisa ist seit diesen Vorgaengen ganz still, still als stiller.
"Die öffentlich gemachten Auszüge des Berichts des Senatsausschusses über das geheime CIA-Folter-Programm zeigen eine große kriminelle Organisation. Thierry Meyssan hat für Sie die 525 Seiten dieses Dokuments gelesen. Er hat Beweise dafür gefunden, was er seit Jahren behauptet."
http://www.voltairenet.org/article186217.html